WM-Schatten

Von Heute

Die Mannschaften kämpfen bis an Ihrer Grenzen, unsere Deutsche Mannschaft allen voran. Sie werden ganz sicher den Sieg einfahren. Das ist Ihnen von ganzen Herzen zu wünschen, denn sie können nicht dafür, was sich im Schatten dieses sehr wahrscheinlichen Erfolges an den mannigfaltigen politischen Fronten tut.

Zwar angekündigt, aber jetzt schnell im Kernschatten der WM durchgezogen. Wieder mal eine Diätenerhöhung für unsere, doch so schlecht gestellten Abgeordneten des Bundestages. Die Armen müsste sonst eventuell Sozialhilfe beantragen.

Damit eines klar ist, die Abgeordneten gehören für ihre gute und fleißige Arbeit vernünftig entschädigt, belohnt, oder eben mit meinetwegen auch üppigen Diäten ausgestattet. Und dass, damit sie unabhängig sind, von den vielen Einflüssen der wiederum sehr vielen Lobbyisten, welche sich in Berlin rund um die Bundestagsabgeordneten und die Regierung tummeln.

Doch weit gefehlt!

Wahrscheinlich sogar die überwältigende Mehrheit der Mandatsträger eruieren neben ihren mittlerweile doch üppigen Diäten und Entschädigungen, die zum Teil auch noch steuerfrei sind, wiederum üppigen Gehälter aus ebenfalls zum Teil vielen "Nebentätigkeiten".

Einige sind Freiberufler und hängen so an den Aufträgen ihrer Kunden, die dann natürlich ganz zufällig auch schon mal von der eine oder anderen Gesetzesnovelle, oder Verordnung profitieren würden, welche mal eben gerade in der Entscheidungsphase ist. Oder es wird mal wieder eine Diskussion über das eine oder andere Gesetzesvorhaben angestoßen, welches zufälligerweise einem Mandant vom Abgeordnete XY einige Vorteile verschaffen würde.

Nun, in der Vergangenheit konnten sich die Mandatsträger der Parlamente, speziell des Bundestages immer ohne Mühe und große Anstrengung zur einen oder anderen Erhöhung ihrer eigenen Bezüge durchringen.

Was allerdings noch nicht so richtig funktioniert und wo man sich aus ganz edlen Gründen, wie zum Beispiel den Datenschutz, die Persönlichkeitsrechte und vieles mehr, nicht durchzuringen vermag, sind die glasklare Offenlegung aller Nebeneinkünfte in voller und genauer Höhe und vor allem von wem sie kommen. Denn gerade das wäre wichtig, um falsche Lobbypolitik zu verhindern.

Will man das?

Die beste Lösung ist allerdings: Lasst unsere Abgeordneten genug verdienen. Diese Bedingung ist bereits erfüllt. Verbietet grundsätzlich jedes Nebeneinkommen und jede spätere Beschäftigung bei einem Unternehmen, welches unmittelbar von Entscheidungen der Politikerinnen und Politiker profitiert.

Außerdem muss ein kompromissloses ein Bestechungs- und Korruptionsverbot im Bereich der Politik erlassen werden. Damit wir endlich wieder vernünftig regiert werden können und die Latte einer falschen Versuchung zu unterliegen, sehr hoch gelegt ist.

Für eine solche politische Entscheidung benötigt man nicht mal einen Schatten, egal von welchem Großereignis er geworfen wird.

Übrigens, wenn der Bundespräsident bedenken gegen das soeben auf den Weg gebrachte Gesetz der Diätenerhöhung hat, bräuchte er es nicht unterschreiben. Hat er aber!

Ein Deutschland mit einer vernünftigen Demokratie benötigt keinen Bundespräsident!